Politik & Geschichte

Als der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen seiner Doktorarbeit und der damit verbundenen Plagiatsvorwürfe ins Gerede kam, versicherte der CSU-Politiker, er habe vier Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags als „Primärquelle“ benutzt und dies auch ordnungsgemäß als Quellen angegeben. Der Ältestenrat des Bundestags analysierte daraufhin die Arbeit zu Guttenbergs und stellte fest, dass nicht nur aus vier, sondern aus insgesamt sechs Ausarbeitungen zitiert worden war – und das, obwohl dafür keine Genehmigung eingeholt worden war.

Es war eine zwar ungewöhnliche, aber doch typische Aufgabe des Ältestenrats. Denn dieses Gremium, dem neben dem Bundestagspräsidenten und dessen fünf Stellvertretern beziehungsweise Stellvertreterinnen noch weitere 23 Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktionen angehören, hat vor allem vermittelnden und aufklärenden Charakter. Es wird einberufen, wenn es um Geschäftsordnungsstreitigkeiten zwischen den Fraktionen geht; seine Mitglieder verabreden am Beginn einer Wahlperiode, wer in welchem Ausschuss den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz übernimmt. Gemeinsam werden auch die Termine für die Sitzungswochen und zum Beispiel der Haushaltsvoranschlag für den Bundestag festgelegt. Der Rat beschließt auch über die Verteilung der Räume für die Fraktionen und kümmert sich um alle Angelegenheiten, die die Mitarbeiter der Abgeordneten betreffen. Im Übrigen unterstützt er grundsätzlich den Bundestagspräsidenten bei seiner Arbeit. In allen Fällen bemühen sich seine Mitglieder, diese Aufgaben möglichst einvernehmlich zu lösen. Der Begriff Ältestenrat ist übrigens irreführend. Er hat nichts mit dem Alter der ihm angehörenden Parlamentarier zu tun. Er entstand vielmehr, weil es sich um ein Gremium aus besonders erfahrenen Fraktionsmitgliedern handelt.

P.M. Fragen & Antworten 07/2012