Kultur & Gesellschaft

Mit Großen und Kleinen Anfragen kontrolliert der Bundestag die Regierungsarbeit. Rund 1700 »Kleine Anfragen« wurden in dieser Legislaturperiode schon »unter der Kuppel« debattiert.

Im Parlament gibt es gleich mehrere Möglichkeiten, Fragen loszuwerden: Die Kleine Anfrage, die Große Anfrage, die Einzelanfrage sowie Mittwochs die Fragestunde, bei der Minister und Staatssekretäre auf eingereichte Fragen antworten – mündlich und möglichst knapp, denn diese Veranstaltung soll allerhöchstens 180 Minuten dauern.

Allen Frageformen ist gemein, dass sie hauptsächlich von der Opposition in Anspruch genommen werden, um den Regierungsverantwortlichen auf den Zahn zu fühlen und vielleicht sogar Missstände aufzudecken. Während eine Einzelanfrage vom einzelnen Abgeordneten gestellt wird (maximal eine pro Woche), müssen sich für die Kleine- oder Große Anfrage mindestens fünf Prozent der Abgeordneten des Bundestags zusammentun – aktuell also 31 Abgeordnete.

Im Laufe dieser Legislaturperiode wurden bis Ende 2007 rund 1700 Kleine Anfragen gestellt. Über die Hälfte davon geht auf das Konto der Linkspartei. Und am häufigsten wird das Innenministerium mit Kleinen Anfragen bombardiert.

Die Themenvielfalt kennt dabei keine Grenzen. Da fragen die Grünen nach der Militärstrategie in Afghanistan, die FDP nach den Aufstiegschancen bei der Polizei, die Linkspartei nach dem Deutschen Pavillon auf der EXPO 2010 und, und, und. Egal, worum es geht: Spätestens nach zwei Wochen muss die Antwort vom entsprechenden Ministerium in schriftlicher Form vorliegen.

Die Große Anfrage hat, wie der Name schon sagt, mehr Gewicht als Einzel- oder Kleine Anfragen. Hier geht es um kompliziertere Sachverhalte, die genug Stoff für eine politische Debatte bieten. Mit der Antwort darf sich die Regierung Zeit lassen, eine Frist wie bei der Kleinen Anfrage gibt es nicht. Liegt sie endlich vor, wird das Thema obendrein im parlamentarischen Plenum beraten.