Geschichte & Politik

iStockphoto

Endlich einmal positive Töne aus dem Bundesfinanzministerium: »Deutschland ist auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt!«, wird triumphierend verkündet. Will heißen: Der Schuldenberg, auf dem das Land sitzt, soll bald nicht mehr wachsen. Aber geht das überhaupt?

Wie groß ist Deutschlands Schuldenberg – und wer leiht dem Staat so viel Kohle?

Stellt man sich vor, dass die Schulden, die der deutsche Staat macht, über ein Förderband angerollt kommen, dann ergibt sich laut Berechnungen des »Bundes der Steuerzahler« ein beeindruckendes Bild: Pro Sekunde wird ein Geldsäckchen mit 539 Euro angeliefert. Insgesamt haben sich auf Deutschlands Schuldenberg mittlerweile rund 1500 Milliarden Euro angehäuft. Würde man die Schulden den einzelnen Bürgern – vom Baby bis zum Greis – aufbürden, wären das etwas mehr als 18000 Euro pro Kopf.

Das meiste Geld pumpt sich der Staat bei privaten Gläubigern im Ausland (rund 700 Milliarden Euro) und bei Kreditinstituten (rund 500 Milliarden Euro). Daneben gewähren auch Privatleute, Sozialversicherungen, Bausparkassen und Versicherungen Kredit (rund 300 Milliarden Euro). Sorgen um ihr Geld müssen sich die Gläubiger in der Regel nicht machen. Denn der Staat zahlt seine Schulden – dank der fleißigen Steuerzahler – pünktlich zurück. Die horrende Summe, die für die Zinsen anfällt: knapp 66 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. Für jede Milliarde Schulden, die aufgenommen wird, fallen 45 Millionen Euro Zinsen an – Geld, das man gut in Bildung, die Förderung von Familien, den Klimaschutz, in Infrastrukturen und nicht zuletzt auch in die Senkung von Steuern investieren könnte.

Wofür macht der Staat die meisten Schulden?

Mit jedem Becher Joghurt, den wir kaufen, mit jedem Liter Benzin, der in unsere Tanks fließt und mit jeder Stunde Arbeit, die wir verrichten, füllen wir die Kassen des Staates. Denn in jedem Produkt und in jeder Dienstleistung sind Steuern enthalten. Allein der Bund hat im vergangenen Jahr (dank Steuern, sonstigen regelmäßigen Einnahmen und Einmalerlösen durch Vermögensverkäufe und Privatisierung) 257,9 Milliarden Euro kassiert. Ein ordentlicher Batzen – und doch nicht genug! Denn auf der Ausgabenseite sind 272,3 Milliarden Euro verzeichnet. Macht unterm Strich ein Minus von 14,4 Milliarden Euro – neue Schulden, die aufgenommen werden mussten.

Entgegen der landläufigen Meinung, der Steuerzahler müsse vor allem für die teure Bundeswehr und ein Heer von Beamten aufkommen, machen diese Posten jeweils rund zehn Prozent der Ausgaben aus. Der weitaus größere Teil – jeder zweite Euro – wird in die soziale Sicherung (wie Rentenversicherung und Grundsicherung für Arbeitssuchende) investiert. Die Zinsen, die der Bund für die aufgenommenen Schulden zahlen muss, schlagen mit 14,5 Prozent zu Buche.

Ein Weg aus der Schuldenfalle?

Es ist kein einfaches Ziel, das sich Finanzminister Peer Steinbrück gesteckt hat: Bis 2011 soll die Neuverschuldung in Deutschland auf Null sinken. Um das zu erreichen, muss entweder eisern gespart oder mehr erwirtschaftet werden – im besten Fall beides. Möglichkeit Nummer eins bedeutet, dass der Staat seine Ausgaben senkt, indem er Sozialleistungen kürzt, Personal abbaut oder Steuervergünstigungen und Subventionen streicht. Alles schon passiert. Möglichkeit Nummer zwei bedeutet, die Steuern nach oben zu schrauben (kürzlich geschehen mit der Erhöhung der Mehrwertssteuer) oder höhere Rentenbeiträge zu fordern (Anstieg von 19,5 auf 19,9 Prozent im Jahr 2007). Doch allzu viele Lasten lassen sich dem Bürger auf Dauer nicht zumuten. Deshalb ist wichtig, dass die Konjunktur weiter anzieht. Schließlich spülen mehr Konsum und höhere Löhne automatisch auch mehr Geld in die öffentlichen Kassen. Damit die Bundesrepublik in vier Jahren ihr Ziel, ohne neue Schulden dazustehen, erreichen kann, müssen die Steuereinnahmen bis dahin um mehr als zwölf Prozent steigen.

Ein Staat muss Schulden machen! Stimmt das?

Schulden haben durchaus ihre guten Seiten: In Zeiten, in denen das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht in Gefahr ist, können sie kurzfristig helfen, die Wirtschaft und Konjunktur wieder anzukurbeln. Auch Investitionen mit geliehenem Geld können sinnvoll sein – vorausgesetzt, die spätere Rendite ist höher als die Zinsen, die man für die Schulden bezahlen muss. Ein Beispiel: Es lohnt sich, eine Universität einzurichten, weil die Studenten, die dort ausgebildet werden, später ein höheres Sozialprodukt erwirtschaften, als wenn sie die Möglichkeit zum Studium nicht gehabt. hätten. »Ein Staat ohne Staatsverschuldung tut entweder zu wenig für die Zukunft, oder er fordert zu viel von seiner Gegenwart«, sagte der deutsche Nationalökonom Lorenz von Stein.

Gibt es einen Staat ohne Schulden?

Wir haben lange gesucht – und ihn gefunden: den Staat ohne Schulden. Er liegt eingeklemmt zwischen Österreich und der Schweiz und ist mit 35000 Einwohnern ein Winzling. Die Rede ist vom Fürstentum Liechtenstein. Das Geheimnis der erfolgreichen Wirtschaftspolitik erklärt Gerlinde Manz-Christ, die Leiterin der Stabsstelle für Kommunikation und Öffentlichkeit, mit der Sparsamkeit ihrer Landsleute. »Ein Ausdruck dessen ist zum Beispiel die Tatsache, dass die fünf Regierungsmitglieder mit ihren Privatautos ihre Termine wahrnehmen und sich zwei Dienstautos teilen, die aber in erster Linie für offizielle Besuche eingesetzt werden.« Außerdem habe das Land nie eine Schuldenpolitik betrieben und eine starke Wirtschaft, die hohe Einnahmen garantiert. Als Zwergstaat verfügt Liechtenstein über keinen Flughafen, keinen internationalen Bahnhof und keine eigene Autobahn – was die Kosten für Infrastrukturen überschaubar macht. Außerdem wird der Beamtenapparat möglichst klein gehalten. Und: Für das Militär gibt Liechtenstein keinen einzigen Cent aus – es wurde 1868 abgeschafft.

Wie gut steht Deutschland da?

Die »Staatsschuldenquote« gemessen am Bruttoinlandsprodukt in 2007

Deutschland: 65,4 Prozent
Österreich: 60,6 Prozent
Schweiz: 58,8 Prozent
Italien: 105 Prozent (Spitzenschuldner in der EU)
USA: 62,5 Prozent
Japan: 175,7 Prozent (Spitzenschuldner in der OECD)